Die Finanzierung der kostenfreien Familienversicherung und anderer sogenannter versicherungsfremder Leistungen der gesetzlichen Krankenkassen durch Steuerzuschüsse muss sicher und verlässlich bleiben. Das bekräftigte jetzt nochmals Jürgen Graalmann, Vorstandsvorsitzender des AOK-Bundesverbandes. „Die Reserven der gesetzlichen Krankenkassen taugen nicht zum Notnagel für den Bundeshaushalt“, sagte Graalmann. Überlegungen aus Kreisen des Finanzministeriums, die Rücklagen für den notwendigen Sozialausgleich bei Zusatzbeiträgen zu schleifen, erteilte Graalmann eine entschiedene Absage. Derartige Planspiele seien nicht zu Ende gedacht, das zeigten die jetzt von der Unternehmensberatung McKinsey vorgelegten Berechnungen über die Finanzentwicklung der gesetzlichen Krankenkassen.

Graalmann weiter: „Die nüchternen Hinweise von McKinsey sind eine kalte Dusche für alle, die davon träumen, die Reserven der GKV zu plündern. Ich halte es nun für undenkbar, dass Finanzminister Schäuble angesichts dieser Fakten noch die Reserven der gesetzlichen Krankenversicherung kürzt. Das würde nicht zu seiner soliden und auf Nachhaltigkeit bedachten Finanzpolitik passen.“

Graalmann betonte, dass die AOK solide wirtschafte und derzeit bis 2013 Zusatzbeiträge ausschließen könne. Rund 180 Mio. € täglich wende die AOK für die medizinische Versorgung ihrer über 24 Mio. Versicherten auf. Zur Sicherstellung dieser Leistungen seien auch Rücklagen notwendig. Graalmann: „Das ist solide. Und damit spielen wir kein Prämienjojo, sondern sichern die gute medizinische Versorgung unserer Versicherten.“

Weiterführende Links

• Orginalmeldung von AOK-Bundesverband GbR
• Alle Meldungen von AOK-Bundesverband GbR
• [PDF] Pressemitteilung: AOK: Reserven der gesetzlichen Krankenkassen kein Notnagel für den Bundeshaushalt

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